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Nachhaltig, qualitativ hochstehend und trotzdem bezahlbar

Bern, 23. Mai 2014 – CVP Medienmitteilung Nachhaltig, qualitativ hochstehend und trotzdem bezahlbar Die Gesundheitsversorgung in der Schweiz ist erstklassig. In ihrem Positionspapier ... weiterlesen →
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Keine Überwälzung der Milliardenbusse auf den Steuerzahler

Bern, 23. Mai 2014 – CVP Pressemitteilung Ein Beitrag von Urs Schwaller, Ständerat FR Keine Überwälzung der Milliardenbusse auf den Steuerzahler in den Gemeinden, Kantonen ... weiterlesen →
Schweizer Bundesgericht Lausanne

Urteil des Bundesgerichtes in Sachen Hitlergruss

Bern/Lausanne, 22. Mai 2014 Skandal-Urteil des Bundesgerichtes in Sachen Hitlergruss Das Bundesgericht urteilt, dass der Hitler-Gruss nicht «per se» verboten ist. Strafrechtler und ... weiterlesen →
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Reformprogramm zur Stärkung der Schweizer Wettbewerbsfähigkeit

Bern, 22. Mai 2014 – FDP Pressemiteilung Die FDP konkretisiert ihre Forderung vom 9. Februar 2014 nach Annahme der Masseneinwanderungsinitiative Reformprogramm zur Stärkung der ... weiterlesen →
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Kein automatischer Informationsaustausch im Inland

Bern, 22. Mai 2014 – SVP Pressemitteilung Kein automatischer Informationsaustausch im Inland Für die SVP wirft die Eröffnung von Verhandlungen mit der EU über einen automatischen ... weiterlesen →
Grün Liberale Partei GLP

Grünliberale unterstützen Verhandlungen mit der EU über einen AIA

Bern, 21. Mai 2014 – GLP Medienmitteilung Grünliberale unterstützen Verhandlungen mit der EU über einen AIA unter der Bedingung der Gegenseitigkeit Die Grünliberalen unterstützen ... weiterlesen →
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Lenkungssystem im Klima- und Energiebereich: Anregen ja, benachteiligen nein

Bern, 21. Mai 2014 – CVP Pressemitteilung Lenkungssystem im Klima- und Energiebereich: Anregen ja, benachteiligen nein Die CVP steht einem Energielenkungssystem grundsätzlich ... weiterlesen →
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Bundesrat verpasst es, Vertrauen in seine AIA-Strategie zu schaffen

Bern, 21. Mai 2014 – FDP Medienmitteilung Die finanzielle Privatsphäre im Inland muss geschützt bleiben Bundesrat verpasst es, Vertrauen in seine AIA-Strategie zu schaffen Der ... weiterlesen →
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Ständerat verschleppt Umsetzung der Ausschaffungsinitiative weiter

Bern, 21. Mai 2014 – SVP Pressemitteilung Ständerat verschleppt Umsetzung der Ausschaffungsinitiative weiter Nachdem der Nationalrat in der Frühjahrssession endlich einen Schritt ... weiterlesen →
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Schuldeingeständnis der CS als Chance für überfälligen Neubeginn

Bern, 20. Mai 2014 – SP Medienmitteilung Schuldeingeständnis der CS als Chance für überfälligen Neubeginn Die SP nimmt zur Kenntnis, dass die Credit Suisse gegenüber der ... weiterlesen →